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Korruptions-Äußerung Italienische Politiker empören sich über Juncker

EU-Kommissionschef Juncker fordert von Italien "weniger Korruption" - dort kommt das gar nicht gut an. EU-Parlamentspräsident Tajani hält die Aussagen für "inakzeptabel".

Mit seinen Äußerungen zu Korruption in Italien hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für viel Wirbel gesorgt. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani sprach auf Twitter von inakzeptablen Sätzen und verlangte ein sofortiges Dementi. Eine Sprecherin Junckers erklärte daraufhin in der Nacht zum Freitag, die Bemerkungen seien aus dem Zusammenhang gerissen worden.

Juncker hatte nach einem Bericht des "Guardian"  gesagt: "Die Italiener müssen sich mehr um die armen Regionen Italiens kümmern. Das bedeutet mehr Arbeit, weniger Korruption, Ernsthaftigkeit." Er fügte der britischen Zeitung zufolge hinzu: "Wir werden ihnen helfen, so wie wir es immer getan haben. Aber spielt nicht das Spiel, die Verantwortung bei der EU abzuladen. Ein Land ist ein Land, eine Nation ist eine Nation. Staaten zuerst, Europa an zweiter Stelle."

Die Äußerungen lösten heftige Reaktionen in Italien aus - nur wenige Tage nach einem umstrittenen Interview des deutschen Kommissars Günther Oettinger und unmittelbar vor der Vereidigung der neuen Regierung aus fremdenfeindlicher Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung am Freitag. Der italienische Christdemokrat Tajani twitterte: "Ich fordere den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean Claude Juncker, auf, sofort die ihm zugeschriebenen Sätze zu dementieren, denn wären sie wahr, wären sie inakzeptabel."

"Beschämend und rassistisch"

Der Chef der rechtsextremen italienischen Lega, Matteo Salvini, der in Italien nun in eine Regierung mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung eintreten will, warf Juncker am Donnerstag laut italienischen Medien "beschämende und rassistische" Äußerungen vor. Er habe die Regierungen satt, die in Brüssel unterwürfig um "einen kleinen Teil für Italien" gebettelt hätten. Niemand dürfe die Italiener wie "Diebe, Bettler, Tunichtgute und Parasiten" behandeln, sagte Salvini.

Junckers Sprecherin Mina Andreeva dementierte die Sätze nicht, beschwichtigte aber auf Twitter: "In einer geschlossenen Fragerunde bezog sich Präsident Juncker auf die strukturellen Probleme der Region Süditalien, wo die EU viel getan hat, um EU-Mittel zur Förderung von Wachstum und Jobs zu mobilisieren. Die Absorption dieser Mittel könnte verbessert werden, damit die Menschen die Ergebnisse schneller spüren."

Die EU werde weiter mit Italien zusammenarbeiten, damit die Hilfe rasch da ankomme, wo sie gebraucht werde. Sie fügte hinzu: "Der Kampf gegen Korruption ist eine vorrangige Aufgabe in ganz Europa und muss auf allen Ebenen angegangen werden."

kev/dpa
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